Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Gültig ab dem 01.05.2010

§ 1         Gegenstand des Unternehmens und Geltungsbereich

1. Gegenstand des Unternehmenes ist die Vermarktung von Werbeflächen im Internet, die Erstellung und Verwaltung von Internetauftritten, allgemeines Marketing in digitaler und gedruckter Form, sowie Live-Marketing (Events/Veranstaltungen), Verwaltung und Leitung von Projekten, sowie die Vermietung von Serverressourcen.
2. Diese AGB gelten für alle an Vision5 erteilten Aufträge, einschließlich Beratung und sonstigen vertraglichen Leistungen. Die Erfüllung erteilter und schriftlich angenommener Aufträge wird von Vision5 im eigenen Namen und auf eigene Rechnung im Auftrag des jeweiligen Kunden (nachfolgend "Auftraggeber" genannt). Die AGB gelten als akzeptiert, wenn ihnen nicht umgehend nach Auftragserteilung widersprochen wird. 

§ 2         Gewährleistung und Haftung

1. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die von Vision5 erbrachten Leistungen unverzüglich nach Übermittlung zu prüfen und etwaige Fehler spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Übermittlung bei Vision5 schriftlich zu reklamieren. Erfolgt die Reklamation nicht fristgemäß, entfallen die Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers. Nach der Fertigstellung / Veröffentlichung der Leistung / des Produktes ist Vision5 zu keinen weiteren kostenlosen Anpassungen verpflichtet.
2. Vision5 garantiert eine 99% Erreichbarkeit der bereitgestellten Serverressourcen. Dies beinhaltet nicht Domainumzüge, sowie vorangekündigte Wartungsarbeiten. Sollte die Erreichbarkeit nicht gewährleistet sein, hat der Auftraggeber Anspruch auf Ersatz in Höhe einer Monatszahlung.
3. Sollten Fehler bei der Ausführung eines Auftrags entstehen, ist der Auftraggeber nicht berechtigt, die Zahlung eines anderen Auftrags zu verweigern. 

 § 3        Pflichten des Auftraggebers

1. Der Auftraggeber bestätigt mit der Auftragserteilung, dass er sämtliche erforderlichen Nutzungsrechte der Inhaber von Urheber-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechten an den von ihm gestellten Werbeunterlagen und -texten erworben hat und frei darüber verfügen kann.
2. Der Auftraggeber stellt das Unternehmen von allen Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die aus der Verletzung urheber-, wettbewerbs-, presse-, strafrechtlicher oder sonstiger rechtlicher Bestimmungen bei dem Unternehmen entstehen können.
3. Der Auftraggeber ist für die rechtzeitige und technisch einwandfreie Anlieferung von Auftragsspezifischen Materialien nach Vereinbarung verantwortlich. Der Auftraggeber trägt das Risiko für die Übermittlung dieser Materialien, soweit nicht durch Vision5 Probleme bei der Übermittlung auftreten.
4. Können Aufträge aus Gründen, die im Risikobereich des Auftraggebers liegen, nicht oder fehlerhaft durchgeführt werden, wird die vereinbarte Leistung dem Auftraggeber trotzdem in Rechnung gestellt. Trifft Vision5 keinerlei Verschulden an der fehlerhaften oder Nichtausführung, so hat der Auftraggeber keine Ansprüche.
5. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, ohne ausdrückliche vorherige Zustimmung durch Vision5 Rechte oder Pflichten aus dem Vertrag an Dritte abzutreten oder zu übertragen. Vision5 kann Rechte und Pflichten aus dem Vertrag jederzeit an einen Dritten abtreten oder übertragen. Der Auftraggeber stimmt diesem ausdrücklich zu. Risiken durch die Übertragung von Rechten und Pflichten an Dritte trägt Vision5. Die Anmietung von Domains läuft immer über Vertragspartner von Vision5.
6. Der Auftraggeber ist nicht zur Weitervermietung von Serverressourcen berechtigt, außer Vision5 hat dies schriftlich bestätigt.

§ 4         Rücktrittsrecht

1. Vision5 behält sich das Recht vor, auch nach Vertragsabschluss die Veröffentlichung von Auftragsinhalten aus Gründen abzulehnen, die für Vision5 eine Vertragsdurchführung unzumutbar machen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Veröffentlichung urheber-, wettbewerbs-, presse-, strafrechtliche oder sonstige rechtliche Bestimmungen verletzt.
2. Der Auftraggeber hat das Recht, über die Gründe der Zurückweisung informiert zu werden. Kann vom Auftraggeber kein neues, den Anforderungen von Vision5 entsprechendes Material zur Verfügung gestellt werden, hat der Auftraggeber Anspruch auf Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen. Trifft Vision5 an der Unzumutbarkeit der Vertragsdurchführung kein Verschulden, so sind von diesem Rückerstattungsanspruch Kosten in Abzug zu bringen, die bei Vision5 bereits entstanden sind. Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers sind ausgeschlossen. Sind in einem solchen Fall seitens des Auftraggebers noch keine Zahlungen erfolgt, so kann Vision5 Ersatz für bereits entstandene Kosten verlangen.
3. Der Auftraggeber ist jederzeit berechtigt, seinen Auftrag in schriftlicher Form zurückzuziehen. In diesem Fall ist er zur Zahlung der bis dahin vorausgegangenen Leistungen, sowie Verwaltungskosten von Vision5 verpflichtet. 

§ 5         Preise

1. Für die Verträge gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preislisten von Vision5, sofern einzelvertraglich nichts anderes vereinbart wurde.
2. Zu Beginn jeder Abrechnungsperiode ist Vision5 zu einer Preisänderung berechtigt, sofern dies zwei Monate im Voraus angekündigt wurde. Dem Auftraggeber steht nach Erhalt der Mitteilung ein Rücktrittsrecht zu, welches innerhalb von 10 Arbeitstagen durch schriftliche Erklärung ausgeübt werden muss. Andernfalls erklärt sich der Auftraggeber mit der Preisänderung einverstanden. 

§ 6         Haftungsausschluss

1. Vision5 haftet nicht für die Aktualität, die inhaltliche Richtigkeit sowie für die Vollständigkeit der in ihrem Webangebot eingestellten Informationen.
2. Vision5 hat keinen Einfluss auf selbstständig eingestellte Inhalte von Auftraggebern. Dies gilt für alle auf der Homepage angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Banner und Links führen, sowie für Fremdeinträge in vom Unternehmen eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Vision5 übernimmt zudem keine Haftung durch von Auftraggebern verursachten Urheberrechtsverletzungen. Im Falle einer Urheberrechtsverletzung durch einen Auftraggeber ist Vision5 zur Sperrung von Inhalten auf eigenen Servern berechtigt. 

§ 7         Urheberrecht

1. Das Homepage-Layout, die verwendeten Grafiken und Bilder, die Sammlung von Beiträgen sowie einzelne Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung oder Verwendung ist ohne ausdrückliche Genehmigung des Autors nicht gestattet. Vision5 behält sich alle Rechte vor.

§ 8         Zahlungen

1. Rechnungen sind sofort nach ihrem Erhalt ohne jeden Abzug auf ein von Vision5 angegebenes Konto zu leisten. Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarungen.
2. Kommt der Auftraggeber mit seiner Zahlungspflicht ganz oder teilweise in Verzug, so hat er ab diesem Zeitpunkt Verzugszinsen in Höhe von jährlich 5% über dem Basiszins der EZB zu zahlen, soweit Vision5 nicht einen höheren Schaden nachweist.
3. Vision5 ist berechtigt, Vorkasse zu verlangen und erst nach Erhalt des Rechnungsbetrages Leistungen zu erbringen oder Leistungen nach Verstreichen des festgelegten Zahlungszeitpunktes zurückzuhalten. Dieser Zeitraum wird in vollem Umfang als von Vision5 erbrachte Leistung berechnet.

§ 9         Datensicherheit und Datenschutz

1. Vision5 ist, sofern nicht schriftlich anders vereinbart, nicht zur Sicherung von Daten verpflichtet. Der Auftragsgeber trägt das Risiko eines Datenverlustes.
2. Vision5 hat keinen Einfluss auf selbstständig eingestellte Inhalte von Auftraggebern. Dies gilt für alle auf der Homepage angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Banner und Links führen, sowie für Fremdeinträge in vom Unternehmen eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Vision5 übernimmt zudem keine Haftung durch von Auftraggebern verursachten Urheberrechtsverletzungen. Im Falle einer Urheberrechtsverletzung durch einen Auftraggeber ist Vision5 zur Sperrung von Inhalten auf eigenen Servern berechtigt.
3. Personenbezogene Daten werden von Vision5 nur für eigene Zwecke verwendet und ohne schriftliche Genehmigung des Auftraggebers nicht an Dritte weitergegeben.
4. Der Auftraggeber ist verpflichtet, den aktuellen Stand seiner Kontakt- und Vertragsdaten zu gewährleisten und Vision5 über Änderungen in Kenntnis zu setzten.
5. Der Auftraggeber hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Sofern einer Löschung gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungspflichten oder sonstige gesetzliche Gründe entgegenstehen, werden die Daten gesperrt.

§ 10       Veröffentlichte Inhalte

1. Der Kunde ist verpflichtet, die von ihm ins Internet eingestellten Inhalte als eigene oder fremde Inhalte zu kennzeichnen und seinen vollständigen Namen und seine Anschrift darzustellen. Darüber hinausgehende Pflichten können sich aus den Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes sowie des Telemediengesetzes ergeben. Der Kunde verpflichtet sich, dies in eigener Verantwortung zu überprüfen und zu erfüllen.
2. Die Versendung von Spam-Mails ist untersagt. Dies umfasst insbesondere die Versendung unzulässiger, unverlangter Werbung an Dritte. Bei der Versendung von E-Mails ist es zudem untersagt, falsche Absenderdaten anzugeben oder die Identität des Absenders auf sonstige Weise zu verschleiern. Bei Nichtbeachtung ist Vision5 berechtigt den Zugriff zu sperren.
3. Der Auftraggeber verpflichtet sich, keine Inhalte zu veröffentlichen, welche Dritte in ihren Rechten verletzen oder sonst gegen geltendes Recht verstoßen. Das Hinterlegen von erotischen, pornografischen, extremistischen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten ist unzulässig. Vision5 ist berechtigt, den Zugriff des Auftraggebers für den Fall zu sperren, dass hiergegen verstoßen wurde. Das gleiche gilt für den Fall, dass der Auftraggeber Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen. Das gilt auch für den Fall, dass ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Vision5 ist nicht verpflichtet, die Inhalte unseres Kunden zu überprüfen. 

§ 11       Vertragsdauer und Kündigung

1. Sofern nicht anders vereinbart, werden Verträge mit Vision5 auf unbefristete Zeit geschlossen.
2. Der Vertrag ist von beiden Seiten mit einer Frist von 30 Tagen bis zum Monatsende ohne Angaben von Gründen kündbar; frühestens jedoch zum Ablauf der vertraglich vereinbarten Mindestvertragslaufzeit. Domains bedürfen der Kündigung mit einer Frist von 60 Tagen im Voraus, andernfalls hat der Auftraggeber die für Vision5 zusätzlich entstandenen Kosten durch Drittanbieter zu erstatten.
3. Kündigungen haben schriftlich zu erfolgen.

§ 12       Erfüllungsort und Gerichtsstand

1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, der Sitz von Vision5. Vision5 ist allerdings berechtigt, Ansprüche gegen den Auftraggeber auch an jedem anderen für diesen zuständigen Gericht gelten zu machen.
2. Für die Vertragsabschlüsse gilt deutsches Recht. 

§ 13       Sonstiges

1. Änderungen oder Ergänzungen zum Vertrag bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.
2. Sollten einzelne Teile der vorstehenden AGB unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB voll wirksam. 

Ort: Bad Honnef

Datum: 01.05.2010